Draghi will Geldpolitik bei Bedarf weiter lockern

Was plant die Europäische Zentralbank für den Fall, dass entweder der niedrige Rohölpreis oder die Börsenturbulenzen der letzten Tage ihre Maßnahmen - insbesondere im Bankensektor - in irgendeiner Weise konterkarieren?

EZB-Chef Mario Draghi stellt eine weitere quantitative Lockerung in Aussicht. Mario Draghi hat abermals seine Bereitschaft betont, bei Bedarf weitere, unkonventionelle geldpolitische Maßnahmen zu ergreifen. "Wir geben nicht auf", gab sich der EZB-Präsident am Montag vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments in Brüssel kämpferisch.

Die Notenbank werde zum einen die Folgen der niedrigen Rohölpreise für die Lohnentwicklung und die Inflationserwartungen genau untersuchen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Zudem sei zu prüfen, ob die Börsenturbulenzen der letzten Tage die Maßnahmen der EZB – insbesondere im Bankensektor – in irgendeiner Weise konterkarieren. "Falls einer dieser zwei Faktoren Gefahren für die Preisstabilität enthält, werden wir nicht zögern zu handeln", so Draghi.

Für 2016 hat die EZB noch im Dezember eine Teuerung um ein Prozent veranschlagt. Diese Prognose wackelt allerdings gewaltig. Draghi sprach am Montag offen über "eine allgemeine Verschlechterung der Marktstimmung". Im Januar sind die Preise in der Eurozone um mickrige 0,4 Prozent angezogen. Eine Inflationsrate knapp unter 2,0 Prozent ist mittelfristig das erklärte Ziel der EZB. Laut dem Italiener besitze sie immer noch über eine Vielzahl von Instrumente, so sei insbesondere ihr Anleihen-Kaufprogramm hinreichend flexibel.

Die letzte geldpolitische Entscheidung der EZB fiel am 10. März. Die Investorenwelt scheint sich unterdessen, dem Tempo nach zu urteilen, in dem die Renditen in der Eurozone auf neue Tiefstände fallen, auf eine regelrechte quantitative Lockerungs-Party eingestellt zu haben. Bloomberg-Daten zeigen, dass das Volumen der Anleihen, die mit weniger als 0,3 Prozent rentieren, seit der letzten Ratssitzung (21. Januar) um mehr als ein Drittel auf mehr als 1.200 Milliarden Dollar gestiegen ist.

Höchstgericht prüft Notprogramm

Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird unterdessen einmal mehr über die umstrittenen "Outright Monetary Transactions" (OMT) verhandelt. Die EZB hatte auf dem Höhepunkt der Eurokrise 2012 angekündigt, sie werde alles in ihrer Macht stehende unternehmen, um den Euro zu retten. Draghi sagte damals die berühmten Worte: "Whatever it takes". Das Programm sieht vor, bei Bedarf unbegrenzt Staatsanleihen aufzukaufen. Bisher kam es nicht zum Einsatz. Das Bundesverfassungsgericht prüft nun, ob die Zentralbank mit ebendiesem Programm ihr geldpolitisches Mandat über-schreitet. Der Europäische Gerichtshof äußerte sich in der Frage bereits gegenteilig.